Nach Göteburg: WEF Gipfel in Salzburg/Österre
Nach der brutalen Polizei willkür in Göteburg wird das Demonstrationsrecht nun auch in Salzburg beim WEF Europa Gipfel vom 1. bis zum 3. Juli auf eine harte Probe gestellt. Mehr als 5.000 Polizisten mit Wasserwerfern und Tränengas sollen den Gipfel schützen. Dazu ein Beitrag aus dem Standard vom 18.05.01.
Weltwirtschaftsforum in Salzburg: Sicherheitsplanung auf Hochtouren
Polizei kündigt hartes Vorgehen an
Wien/Salzburg - Eines scheint für das von 1. bis 3. Juli in Salzburg über die Bühne gehende Weltwirtschaftsforum (European Economic Summit) sicher: Es wird - wie in Seattle, Prag und zuletzt in Göteborg - auch zu diesem Anlass Kundgebungen gegen die wirtschaftliche Globalisierung geben. Die Sicherheitsplanungen der Exekutive laufen derzeit auf Hochtouren, um eine weitere Begleiterscheinung dieser Demonstrationen hintanzuhalten: Bei nahezu allen derartigen Veranstaltungen ist es zu Ausschreitungen gekommen.
"Wir bereiten uns professionell auf diese Veranstaltung vor", sagte Major Rudolf Gollia, Sprecher von Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, am Montag. Man garantiere einerseits, dass die demokratisch legitimierten Rechte - Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit - wahrgenommen werden können. Wenn dies aber dazu benützt würde, um Gewalt auszuüben, dürfe man Randalierern kein Pardon geben und müsse man zur Aufrechterhaltung der Sicherheit alle verfügbaren Mittel einsetzen.
Auf einer Internet-Homepage rufen Österreichs Globalisierungsgegner dazu auf, den Gipfel in Salzburg platzen zu lassen. Vom 28. Juni bis 3. Juli werden Aktionstage gegen das Forum angekündigt, deren Höhepunkt eine Demonstration am 1. Juli um 16.00 Uhr vom Salzburger Hauptbahnhof darstellen soll.
Polizei kündigt hartes Vorgehen an
Wien/Salzburg - Eines scheint für das von 1. bis 3. Juli in Salzburg über die Bühne gehende Weltwirtschaftsforum (European Economic Summit) sicher: Es wird - wie in Seattle, Prag und zuletzt in Göteborg - auch zu diesem Anlass Kundgebungen gegen die wirtschaftliche Globalisierung geben. Die Sicherheitsplanungen der Exekutive laufen derzeit auf Hochtouren, um eine weitere Begleiterscheinung dieser Demonstrationen hintanzuhalten: Bei nahezu allen derartigen Veranstaltungen ist es zu Ausschreitungen gekommen.
"Wir bereiten uns professionell auf diese Veranstaltung vor", sagte Major Rudolf Gollia, Sprecher von Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum, am Montag. Man garantiere einerseits, dass die demokratisch legitimierten Rechte - Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit - wahrgenommen werden können. Wenn dies aber dazu benützt würde, um Gewalt auszuüben, dürfe man Randalierern kein Pardon geben und müsse man zur Aufrechterhaltung der Sicherheit alle verfügbaren Mittel einsetzen.
Auf einer Internet-Homepage rufen Österreichs Globalisierungsgegner dazu auf, den Gipfel in Salzburg platzen zu lassen. Vom 28. Juni bis 3. Juli werden Aktionstage gegen das Forum angekündigt, deren Höhepunkt eine Demonstration am 1. Juli um 16.00 Uhr vom Salzburger Hauptbahnhof darstellen soll.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Zieht euch mal diese Hetze rein
Rom/Madrid (dpa) - Nach den schweren Tumulten beim EU-Gipfel in
> Göteborg sieht die italienische Regierung mit Sorge dem G8-
> Gipfeltreffen Ende Juli in Genua entgegen. Ministerpräsident Silvio
> Berlusconi kündigte an, über die Entscheidung für Genua müsse noch
> einmal gründlich nachgedacht werden. Er halte Genua für eine
> «unglückliche Wahl». Die Verantwortung dafür trage aber die vorherige
> Mitte-Links-Regierung. Das Parlament in Rom werde sich mit der Frage
> beschäftigen, auch eine Verschiebung sei nicht mehr ausgeschlossen,
> berichteten Zeitungen am Sonntag.
> An dem Gipfel der großen Industriestaaten nehmen die Staats- und
> Regierungschefs aus den USA, Kanada, Japan, Großbritannien,
> Frankreich, Italien und Deutschland sowie aus Russland teil. Die
> italienische Polizei fürchtet schwerste Ausschreitungen. Jüngst
> hatten die Behörden bereits beschlossen, aus Furcht vor
> Ausschreitungen die Vor-Konferenz der Außenminister unmittelbar vor
> dem G8-Gipfel zu verlegen. Die Minister treffen sich jetzt nicht wie
> geplant in Portofino südlich von Genua sondern in Rom.
> Zeitungen hatten kurzlich berichtet, Demonstranten wollten Beutel
> mit Aids-infizierten Blut auf Gipfelteilnehmer werfen. Außerdem sei
> geplant, dass kleine, ferngesteuerte Flugzeuge chemische und
> biologische Giftstoffe über dem Tagungsgebäude abwerfen. Derartige
> Hinweise habe insbesondere der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND)
> gegeben. Der BND habe signalisiert, der mutmaßliche saudische
> Terrorfinanzier Osama Bin Laden unterstütze europäische Neonazi- und
> Skinhead-Gruppen, damit diese Anschläge in Genua ausführen.
> Die Zeitung «La Repubblica» schrieb am Sonntag, angesichts dieser
> Drohungen prüften die Behörden drei Alternativen: Den G8-Gipfel
> zeitlich zu verschieben, ihn an einem anderen Ort in den Bergen an
> der italienisch-schweizerischen Grenze abzuhalten oder Genua während
> der Konferenztage (20.-22. Juli) für normale Reisende praktisch
> völlig abzuriegeln. Aus Sicherheitsgründen sollten möglichst viele
> Teilnehmer auf Schiffen unterbracht werden.
> Spanien will aus den Göteborger Krawallen Konsequenzen für die EU-
> Gipfel im kommenden Jahr in Barcelona und Sevilla ziehen. Die
> Madrider Regierung schließe sogar eine vorübergehende Grenzschließung
> nicht aus, berichtete die spanische Zeitung «El Mundo» am Sonntag
> unter Berufung auf hohe Regierungsbeamte. Spanien übernimmt - nach
> Belgien - im ersten Halbjahr 2002 den EU-Ratsvorsitz. Nach Angaben
> der Zeitung erwägen die Spanier, während der Gipfeltreffen in
> Barcelona (März 2002) und Sevilla (Juni 2002) das Schengen-Abkommen
> über die Abschaffung der Grenzkontrollen einstweilen außer Kraft zu
> setzen. Mit strengen Kontrollen auf Flughäfen und an Grenzübergängen
> könnten potenzielle Gewalttäter an der Einreise gehindert werden.
> dpa pm/hk xx ik
> 171357 Jun 01
Scheißdreck
Schützenfest-Hähä!
Jau!
Dafür will ich dann aber die Trümmer des Fliegers haben...
Wurscht
schöner Bericht aber...
Homepage
Nach Salzburg