NATO-Protest in München
Die "bayrische Linie" oder "München, die Weltstadt ohne Herz!"
Seit Jahren gibt es Proteste gegen die "NATO-Sicherheitskonferenz" in München, ehemals "Wehrkundetagung", jedoch war die Anzahl der DemonstrantInnen bisher derart marginal, so daß sie sogar bis zum Tagungsort, dem "Hotel Bayerischer Hof, vorgelassen wurden. Dieses Jahr allerdings, sicherlich auch vor dem Hintergrund des 11. September, sehen sich die bayerischen Behörden mit Massenprotesten konfrontiert. Ihre Reaktion darauf ist der Versuch unser Recht auf Freizügigkeit, Meinungsund Versammlungsfreiheit extrem einzuschränken. Uns stellt sich deshalb die Frage wo hört ihr Demokratieverständnis auf, bei 1000, 2000 oder 10000 DemonstrantInnen? - Ein Hintergrundbericht aus München!
Bereits im Vorfeld der Aktivitäten gegen die "Münchner Konferenz für Sicherheit" (1.-3. Februar 02) wird seit Anfang Januar versucht, sowohl das Vorbereitungsbündnis in München als auch die zu erwartenden DemonstrantInnen zu kriminalisieren. Die Münchner Medien, Hand in Hand mit dem Bayerischen Innenministerium und dem Münchner Polizeipräsidium, beschwören ein "Gewaltszenario" herauf. Sie behaupten, "GlobalisierungsgegnerInnen wollen München zu einem zweiten Genua machen". Sie schüren die Angst "vor Ausschreitungen" durch "anreisende Chaoten", "Linksextremisten" und "gewaltbereite Autonome", um schon im Vorfeld Versammlungsverbote und hartes Durchgreifen der Polizei zu rechtfertigen. Sie stellen die allseits bekannten Realitäten auf den Kopf. Es ist ein Fakt, daß die weltweite Gewalt von den Kriegstreibern ausgeht, die Teilnehmer der NATO-Sicherheitskonferenz in München sind. Zudem zeigen die Erfahrungen, daß Gewaltaktionen von der Polizei ausgehen, ob in Genua oder beim WWG 1992 in München, ob in Prag oder in den 80er-Jahren in Wackersdorf,... - Wir werden uns unser legitimes Recht auf Widerstand und Protest gegen die Anwesenheit der Kriegsstrategen in München nicht nehmen lassen!
Die Landeshauptstadt München, in Person ihres Oberbürgermeisters Christian Ude, stellt sich offen auf die Seite der Kriegsstrategen. Auf Druck des Münchner OB werden uns öffentliche Räume, z.B. Turnhallen, als Übernachtungsmöglichkeiten für die Tausenden von Anreisenden verwehrt. "Das Ansinnen, Schulräume zur Verfügung zu stellen, um Störungen zu ermöglichen, habe ich als absurd zurückgewiesen", Originalton Ude. Zudem wird von Seiten des OB permanent versucht dem Vorbereitungsbündnis der Gegenaktivitäten die aufgebauten organisatorischen Strukturen zu
zerschlagen:
Es ist davon auszugehen, daß die Stadt ihre Finger im Spiel hatte, als uns von der Uni-Leitung die Nutzung des Audimax für die "Internationale Veranstaltung" am Samstag Abend verweigert wurde. - Als Ersatzraum haben wir das Gewerkschaftshaus angemietet. Das "Eine-Welt-Haus", geplant als "infopoint", Pennplatzbörse und Ort des "Internationalen Diskussionsfrühstücks" am Sonntag, wurde uns von Seiten des Vorstandes verwehrt. In diesem Fall ist es erwiesen, daß die Stadt mit der Einstellung der finanziellen Unterstützung des "Eine-Welt-Hauses" gedroht hat, für den Fall, daß sie uns ihre Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hätten. Auf der Vorveranstaltung - Neue NATO-Strategie und die Rolle der NGOs - am 17. Januar im Eine-Welt-Haus wurde den VeranstalterInnen untersagt, Flugblätter auszulegen, zudem durfte kein Wort zu den Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz gesagt werden.
Das "Bündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" sah sich gezwungen als VeranstalterIn des Benefiz-Konzertes für die Anti-NATO-Mobilisierung, am 25.1.02, zurückziehen. Der politische und polizeiliche Druck, der auf die BetreiberInnen des "Kafe Kult" ausgeübt wurde, ließ uns keine andere Möglichkeit offen, weil ansonsten das "Kafe Kult"als sub-kulturelle Einrichtung extrem gefährdet gewesen wäre. Auch hier wird jegliche Möglichkeit, ob in schriftlicher oder mündlicher Form, für die Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu mobilisieren mit strafrechtlichen Konsequenzen bedroht.
Was hinter dieser bundesweit bekannten "bayrischen Linie" steckt ist mehr als offensichtlich:
Es geht ihnen darum unsere organisatorischen Strukturen dahingegehend zu behindern, damit unsere Kräfte gebunden sind, das von ihnen produzierte organisatorische "Chaos" aufzufangen. Es geht darum uns Möglichkeiten der Finanzierung der Gegenaktivitäten zu nehmen - die geschätzten Kosten werden sich auf etwa 20 000,- DM belaufen - um uns nach der NATO-Sicherheitkonferenz mit der Abarbeitung unserer Schulden zu beschäftigen.
Es geht darum bereits im Vorfeld ein "Gewaltszenario" herbeizureden, so daß einerseits der Kriminalisierung Tür und Tor geöffnet wird und andererseits die bayrische "Prügelgarde", das USK (Unterstützungskommando), bedenkenlos von der Leine gelassen werden kann.
Jedoch, sie werden nicht durchkommen mit ihrem Ansinnen uns einzuschüchtern und unsere politische Handlungsfähigkeit einzuschränken. Ganz im Gegenteil, wir werden es umdrehen! Sollten sie ihre "bayrische Linie" wirklich knallhart durchziehen wird ihnen das auf die eigenen Füße fallen. Bereits zum jetztigen Zeitpunkt besteht ein breites öffentliches Interesse, nicht nur in Europa, an den Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz. Die Welt wird am ersten Februarwochenende auf München schauen, dabei sind wir nicht ausschließlich auf die bürgerlichen Medien angewiesen, um eine objektive Bericherstattung zu gewährleisten. Zudem wird es eine sogenannte "Beobachterdelegation" mit prominenten Persönlichkeiten geben, die das Geschehen vor Ort einer genauen Betrachtung unterziehen werden. Wir - und das deckt ein wirklich breites politisches Spektrum ab (Friedensbewegung, attac, SchülerInnen, StudentInnen, Gewerkschaften, CarnevalistInnen,...) - werden dem Treffen der Weltkriegselite aus NATO und EU einen unüberhörbaren Empfang bereiten. Eine solch große, bunte, entschlossene und kraftvolle Demonstration, wie sie am 2. Februar stattfinden wird, hat München schon lange nicht mehr erlebt. Das "Weltwirtschaftsforum" (WEF) ist dieses Jahr, auf Grund des letztjährigen breiten Widerstandes, von Davos nach New York umgezogen! -Wohin wird es die Kriegsstrategen aus NATO und EU im nächsten Jahr verschlagen?
Seit Jahren gibt es Proteste gegen die "NATO-Sicherheitskonferenz" in München, ehemals "Wehrkundetagung", jedoch war die Anzahl der DemonstrantInnen bisher derart marginal, so daß sie sogar bis zum Tagungsort, dem "Hotel Bayerischer Hof, vorgelassen wurden. Dieses Jahr allerdings, sicherlich auch vor dem Hintergrund des 11. September, sehen sich die bayerischen Behörden mit Massenprotesten konfrontiert. Ihre Reaktion darauf ist der Versuch unser Recht auf Freizügigkeit, Meinungsund Versammlungsfreiheit extrem einzuschränken. Uns stellt sich deshalb die Frage wo hört ihr Demokratieverständnis auf, bei 1000, 2000 oder 10000 DemonstrantInnen? - Ein Hintergrundbericht aus München!
Bereits im Vorfeld der Aktivitäten gegen die "Münchner Konferenz für Sicherheit" (1.-3. Februar 02) wird seit Anfang Januar versucht, sowohl das Vorbereitungsbündnis in München als auch die zu erwartenden DemonstrantInnen zu kriminalisieren. Die Münchner Medien, Hand in Hand mit dem Bayerischen Innenministerium und dem Münchner Polizeipräsidium, beschwören ein "Gewaltszenario" herauf. Sie behaupten, "GlobalisierungsgegnerInnen wollen München zu einem zweiten Genua machen". Sie schüren die Angst "vor Ausschreitungen" durch "anreisende Chaoten", "Linksextremisten" und "gewaltbereite Autonome", um schon im Vorfeld Versammlungsverbote und hartes Durchgreifen der Polizei zu rechtfertigen. Sie stellen die allseits bekannten Realitäten auf den Kopf. Es ist ein Fakt, daß die weltweite Gewalt von den Kriegstreibern ausgeht, die Teilnehmer der NATO-Sicherheitskonferenz in München sind. Zudem zeigen die Erfahrungen, daß Gewaltaktionen von der Polizei ausgehen, ob in Genua oder beim WWG 1992 in München, ob in Prag oder in den 80er-Jahren in Wackersdorf,... - Wir werden uns unser legitimes Recht auf Widerstand und Protest gegen die Anwesenheit der Kriegsstrategen in München nicht nehmen lassen!
Die Landeshauptstadt München, in Person ihres Oberbürgermeisters Christian Ude, stellt sich offen auf die Seite der Kriegsstrategen. Auf Druck des Münchner OB werden uns öffentliche Räume, z.B. Turnhallen, als Übernachtungsmöglichkeiten für die Tausenden von Anreisenden verwehrt. "Das Ansinnen, Schulräume zur Verfügung zu stellen, um Störungen zu ermöglichen, habe ich als absurd zurückgewiesen", Originalton Ude. Zudem wird von Seiten des OB permanent versucht dem Vorbereitungsbündnis der Gegenaktivitäten die aufgebauten organisatorischen Strukturen zu
zerschlagen:
Es ist davon auszugehen, daß die Stadt ihre Finger im Spiel hatte, als uns von der Uni-Leitung die Nutzung des Audimax für die "Internationale Veranstaltung" am Samstag Abend verweigert wurde. - Als Ersatzraum haben wir das Gewerkschaftshaus angemietet. Das "Eine-Welt-Haus", geplant als "infopoint", Pennplatzbörse und Ort des "Internationalen Diskussionsfrühstücks" am Sonntag, wurde uns von Seiten des Vorstandes verwehrt. In diesem Fall ist es erwiesen, daß die Stadt mit der Einstellung der finanziellen Unterstützung des "Eine-Welt-Hauses" gedroht hat, für den Fall, daß sie uns ihre Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hätten. Auf der Vorveranstaltung - Neue NATO-Strategie und die Rolle der NGOs - am 17. Januar im Eine-Welt-Haus wurde den VeranstalterInnen untersagt, Flugblätter auszulegen, zudem durfte kein Wort zu den Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz gesagt werden.
Das "Bündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" sah sich gezwungen als VeranstalterIn des Benefiz-Konzertes für die Anti-NATO-Mobilisierung, am 25.1.02, zurückziehen. Der politische und polizeiliche Druck, der auf die BetreiberInnen des "Kafe Kult" ausgeübt wurde, ließ uns keine andere Möglichkeit offen, weil ansonsten das "Kafe Kult"als sub-kulturelle Einrichtung extrem gefährdet gewesen wäre. Auch hier wird jegliche Möglichkeit, ob in schriftlicher oder mündlicher Form, für die Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu mobilisieren mit strafrechtlichen Konsequenzen bedroht.
Was hinter dieser bundesweit bekannten "bayrischen Linie" steckt ist mehr als offensichtlich:
Es geht ihnen darum unsere organisatorischen Strukturen dahingegehend zu behindern, damit unsere Kräfte gebunden sind, das von ihnen produzierte organisatorische "Chaos" aufzufangen. Es geht darum uns Möglichkeiten der Finanzierung der Gegenaktivitäten zu nehmen - die geschätzten Kosten werden sich auf etwa 20 000,- DM belaufen - um uns nach der NATO-Sicherheitkonferenz mit der Abarbeitung unserer Schulden zu beschäftigen.
Es geht darum bereits im Vorfeld ein "Gewaltszenario" herbeizureden, so daß einerseits der Kriminalisierung Tür und Tor geöffnet wird und andererseits die bayrische "Prügelgarde", das USK (Unterstützungskommando), bedenkenlos von der Leine gelassen werden kann.
Jedoch, sie werden nicht durchkommen mit ihrem Ansinnen uns einzuschüchtern und unsere politische Handlungsfähigkeit einzuschränken. Ganz im Gegenteil, wir werden es umdrehen! Sollten sie ihre "bayrische Linie" wirklich knallhart durchziehen wird ihnen das auf die eigenen Füße fallen. Bereits zum jetztigen Zeitpunkt besteht ein breites öffentliches Interesse, nicht nur in Europa, an den Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz. Die Welt wird am ersten Februarwochenende auf München schauen, dabei sind wir nicht ausschließlich auf die bürgerlichen Medien angewiesen, um eine objektive Bericherstattung zu gewährleisten. Zudem wird es eine sogenannte "Beobachterdelegation" mit prominenten Persönlichkeiten geben, die das Geschehen vor Ort einer genauen Betrachtung unterziehen werden. Wir - und das deckt ein wirklich breites politisches Spektrum ab (Friedensbewegung, attac, SchülerInnen, StudentInnen, Gewerkschaften, CarnevalistInnen,...) - werden dem Treffen der Weltkriegselite aus NATO und EU einen unüberhörbaren Empfang bereiten. Eine solch große, bunte, entschlossene und kraftvolle Demonstration, wie sie am 2. Februar stattfinden wird, hat München schon lange nicht mehr erlebt. Das "Weltwirtschaftsforum" (WEF) ist dieses Jahr, auf Grund des letztjährigen breiten Widerstandes, von Davos nach New York umgezogen! -Wohin wird es die Kriegsstrategen aus NATO und EU im nächsten Jahr verschlagen?
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Ergänzungen
Uhde, Natogipfel, Muenchen & Sekt
xy
nie mehr münchen, nie mehr irgendwo!
kapitalismus abschaffen!militarismus zerschlagen!
Mein Vorschlag für die nächsten Tage: Verzichten wir auf verbale Kraftmaiereien (z.B. "Nato-Gipfel angreifen") und reden stattdessen inhaltlich Klartext. Von mir aus können wir uns auch gerne schon im Vorfeld von der angeblich geplanten Gewalt auf der Demonstration distanzieren. Dann könnten wir um so deutlicher fordern, daß sich auch die Polizei oder gar die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz von Gewalt distanzieren sollen. Ihnen wird es wahrscheinlich deutlich schwerer fallen als den KriegsgegnerInnen.
Wieso Unterschriften? Wieso Distanzierung?
Danke an Verwunderter
Natürlich
gewaltfetischismus
Nun geht es darum, kreativ mit einer Situation umzugehen, in der sich vor den Demonstrationen fast ausschließlich vermittelt, es handele sich dabei um "Gewaltproteste". Stärke zeigen wir jetzt meiner Meinung nach nicht mehr, indem wir unseren Schwanz (oder was auch immer) auspacken und zeigen wie groß er ist, sondern indem wir die Auseinandersetzung in den nächsten Level bekommen. Wenn wir lediglich unseren Militanzfetischismus feiern, wird es nicht gelingen. Dann spielen wir nur unsere Rolle im großen Sicherheitsspiel. Nur wenn wir gewitzt sind und schnell die Ebenen wechseln können, wenn wir zeigen, daß wir tatsächlich ganz Unterschiedliche sind, wenn wir mal bluffen und mal nicht, wenn wir die Wahrheit sagen, wo die herrschenden Lügen und ansonsten unsere Phantasie ins Spiel bringen, haben wir eine Chance den angeblichen Kriegskonsens weiter aufzubrechen. Deshalb, meine ich, wäre eine Distanzierung von Gewalt (nicht von angeblichen Gewalttätern!) in dieser Situation kein vorauseilender Gehorsam, sondern die Öffnung eines neuen Raumes. In ihm könnte man weiter darüber reden, was Krieg und Staatsgewalt heute bedeuten. Gerade weil das Spiel, das wir in München derzeit erleben, alt ist, wäre mal eine Erweiterung interessant. Also: aus einer Position der Stärke flexibel bleiben, cool überlegen und selbst entscheiden, wie es nun weitergehen könnte. Nicht Gewaltproteste, sondern die Möglichkeit einer Gesellschaft aus wirklich freien Menschen ist unser Thema. Mit diesem radikalen Anspruch könnte man von Gewalt Abstand nehmen und neue Logiken eröffnen. Oder wolltet ihr Außenminister werden?
distanzieren
ich fordere die mittel aus meinen steuergeldern nicht für kriegsindustrie oder armee zu verwenden!
ich fordere die mittel von meinem bankkonto nicht für kriegsindudtrie zu verwenden!
ich fordere die verantwortlichen der nato-staaten dazu auf sich vor einem gericht für ihre kriegsverbrechen zu verantworten!
politiker sind mörder.
soldaten sind mittäter.
der staatsterrorist und massenmörder rumsfeld soll sich vor einem tribunal verantworten!
Ernst Fall
Revolution, Kapitalismus abschaffen/verändern
Es geht darum den Arschlöchern und ihren Sklaven zu zeigen daß es noch Menschen gibt die nicht zufrieden oder seelisch tod sind!!! Revolution wird es keine geben, es geht um Selbstverteidigung für das eigene und anderer Leben.
Wenn man natürlich sein armseliges Dasein als Konsumroboter als Leben bezeichnet dann macht das natürlich wenig Sinn, außerdem "warum demonstrieren? lieber saufen, kiffen, fernschauen und´s Maul halten" oder was?! und "ich kann doch nichts verändern" Na und? Kein Grund zu resignieren.
Fight the Power!
keine distanzierung
vielleicht nicht unbedingt eine militärische oder schwanzmäßige sprache wählen, aber noch weniger sich von der gewalt distanzieren. die distanzierung von der gewalt ist die antwort auf eine frage, die wir uns nicht stellen lassen müßen. eine frage, bei deren beantwortung wir schon in der defensive sind. weil wir nicht plötzlich unsere gewalt oder nicht-gewalt als das thema annehmen dürfen. ein when-have-you-stopped-beating-your-wife-fall.
räume öffnen ja, flexible sein, kreativ sein ja. aber doch denen nicht glauben, daß wir, um uns diesen raum zu öffnen, zunächst der gewalt abschwören müssen, oder daß das auch nur sinn macht für uns.
Gewaltdistanzierung
build up deescalation-teams!
pazifist und doch militant
Albert Einstein, 1933
Demonstration Schweiz
zusammen
Am 1.Februar gibt es eine demonstration in Zürich /CH.
gegen das NATO treffen und das WEF treffen.Kommt auch, am 19.00Uhr beim Bellevue.nahe bei Hauptbahnhof Zürich
Ich zähle auf euch!!!!!!!!!!!!!!!!
¨Danke bis am 1.Februar
............................................................
schwierig, schwierig...brainstorming
wie auch immer: auf der anreise unauffällig bleiben, keine waffen, keine sinnlose gewalt - stattdessen kreativ und cool stören. das ist (bis jetzt) mein persönliches fazit aus den säbelrasselaktionen von ude, stoiber und polizei.
Engagement statt Protest
Ich glaube, der Hauptgrund für das Auftreten (militanter) Protestler ist einfach mangelndes Wissen.
Soll man den Einen töten, der sonst Tausend andere töten würde? Ich denke ja oder man muss zumindest gegen ihn vorgehen. Was wäre denn im Fall Milosevic die Alternative gewesen? Zusehen,wie er Tausende Menschen tötet und vertreibt? Da macht man sich auch schuldig.
Für mich ist der Fall Joschka Fischer beispielhaft. Vom wilden Protestler zum Mitgestalter. Und auf einmal sieht er die Dinge anders, weil er die Hintergründe und Alternativen kennt. (Erweitertes Wissen)
Denkt mal drüber nach, bevor Ihr Euch nach München aufmacht.
oder um das zu modifizieren
Gegen wen wir demonstrieren
Aufreger Nr 1: www.securityconference.de/teltschik/biographie.asp
(Biographie des Veranstalters und Moderators der Sicher-heitskonferenz und BMW-Chef für Asien und mittleren Osten Horst Teltschik)
Aufreger Nr. 2:
www.rolls-royce.de/info_neu/info_frame.htm
(Rüstungskonzern Rolls-Royce, Tochter von BMW, in einer widerlichen Selbstdarstellung)
Hier zeigt sich kurzer und knapper als es ein Kommentar könnte, wie eng Kapital und Politik miteinander verwoben sind:
Die Wirtschaft lädt ein, den nächsten Krieg zu planen !
Wir Globalisierungskritiker wünschen Ihnen viel Spaß in München !
Gegen wen wir demonstrieren - 2 Aufreger
Aufreger 1:
www.securityconference.de/teltschik/biographie.asp
(Biografie von Horst Teltschik, Veranstalter/Moderator der "Sicherheitskonferenz" und gleichzeitig BMW-Chef von Asien und Mittlerem Osten)
Aufreger 2:
www.rolls-royce.de/info_neu/info_frame.htm
(Widerliche Selbstdarstellung von BMW-Tochter und Rüstungs-Multi Rolls-Royce - Beachtenswert: Das Engagement in der Öl und Gasförderungstechnik)
Diese beiden Aufreger sagen mehr als alle Kommentare über die Vernetzung von Kapital, Poltik und Krieg aus !