02/02 Global Action Day gegen Neoliberalismus

Argentinien ist ein weiteres Land, in dem die neoliberale Politk zu einem Kollaps geführt hat. Seit längerem finden Streiks und Widerstandsaktionen statt. Durch die Proteste der Bevölkerung konnten nun bereits innerhalb weniger Wochen vier Präsidenten zum Rücktritt gebracht werden. Duhalde versucht gerade sein Glück. Währenddessen beginnt die protestierende Bevölkerung Argentiniens sich basisdemokaratisch zu organisieren...

Die Herrschenden zittern vor einer Ausweitung der Proteste auf ganz Lateinamerika. Der Konflikt in Argentinien ist der Konflikt aller armen Länder; auch der Teile der Bevölkerung reicher Länder, die Opfer der Globalisierungspolitik der Weltmächte mit ihren Privatisierungen und den massiven Sparmaßnahmen in der Kultur und dem Sozial-, Gesundheits- und Ausbildungssystem sind.

[Hintergrund zu Argentinien vs. IWF/WEF"]

New York - WEF

Zum 32. Mal treffen sich vom 31.Januar bis zum 4.Februar rund 2000 selbsternannte "Global Leaders" aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Medien und Kultur zum Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF).
Offizielle Organisatorin der "NATO-Sicherheitskonferenz" in München ist die BMW eigene "Herbert Quandt"-Stiftung. BMW ist selbstverständlich WEF-Mitglied. Dass WEF und NATO die gleichen Ziele verfolgen, wird auch dadurch klar, dass NATO-Generalsekretär Robertson oder Kriegstreiber wie Tony Blair und Gerhard Schröder schon an WEF-Treffen teilgenommen haben.
Die Koalition der Industriestaaten gegen den "Terror" verfolgt nicht zuletzt die Absicht, die Krise der Wirtschaft zu "bewältigen" und die Globalisierung des Kapitalismus mit militärischer Gewalt durchzusetzen.
Angegriffen werden die Bevölkerungen der ärmsten Länder dieser Welt, sei es Afghanistan, Somalia oder Kolumbien, wenn es darum geht, neue Märkte zu erschliessen und die für die kapitalistische Verwertung gefährliche "Instabilität" zu beheben. Das Treffen des WEF muß dieses Jahr in New York stattfinden, da die Stadt Davos, wo es bisher stattfand, keine Lust mehr auf Protestierende hatte. Doch auch in New York können sich die selbsternannten "Mächtigen der Welt" nicht in Ruhe treffen. Es wird auch dort massive Proteste geben.

München - NATO

Rund hundert Organisationen und Gruppen aus der Bundesrepublik und ganz Europa mobilisieren inzwischen zu den Gegenaktionen anlässlich der NATO-Sicherheitskonferenz am 1. und 2. Februar in München. Mit dem Motto "Von Genua nach München" stellt sich das Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz bewusst in den Kontext der Globalisierungsbewegung, ihrer Proteste und ihres Widerstands gegen das neoliberale kapitalistische System.
Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der USA, Deutschlands und der EU betrachten sich als die „HERRen der Welt“. Sie beanspruchen für sich das Recht „auf ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“. Die USA, Deutschland und die EU wollen ihre wirtschaftlichen Interessen und ihre globalen Machtansprüche notfalls mit militärischer Gewalt gegen den Rest der Welt durchsetzen.
Die weltweite kapitalistische Ausbeutung und ihre militärische Absicherung sind zwei Seiten ein- und derselben Medaille, - eines Systems, das sich ausschließlich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht. Dazu gehören die hermetische Abschottung der Außengrenzen der wohlhabenden Staaten, wie der EU, der USA und ganz aktuell Australien gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen. In der BRD bedeutet das rassistische AusländerInnengesetze, die Abschaffung des Asylrechts, Naziterror und Mord.