Aktueller Bericht aus Argentinien

Bild: Besuch bei der Metro...

Asambleas

Fast drei Monate sind vergangen seit den Aufständen vom 19./20.12.01, die 30 Menschen das Leben gekostet haben. Es ist still geworden um Argentinien -- das Land, die Bevölkerung schweigt indes keinesfalls.

Es kommt kaum noch zu gewalttätigen Ausschreitungungen, auch hat der Widerstand an Massivität verloren, doch er geht weiter, die Ereignisse des letzten Jahres wirken nach, in vierlei Hinsicht.
Die Cacerlazos finden ihren direkten Nachfolger in allfreitäglichen Cacerolazos. Es ist längst nicht mehr die ganze Stadt, die sich daran beteiligt, auch haben sie nicht mehr die einstige Schlagkraft: Sie sind eher zu einer symbolischen Handlung geworden, mit der eines der wichtigsten Phänomene, das aus dem 19/20.12 erwachsen ist, auf sich aufmerksam macht: die Asambleas, die eine anhaltende Bewegung zum Ausdruck bringen.

Die Anwohner eines Stadtviertels haben begonnen, sich wöchentlich an einer Strassenecke, in einem Park zu versammeln, um sich auszutauschen. Sie diskutieren sowohl die Probleme, mit denen sie sich direkt konfrontiert sehen, als auch deren Ursachen im großen Rahmen. In einem sind sich fast alle einig: Auf die Politiker wollen und können sie sich nicht länger verlassen. Die Bevölkerung ist sich dessen bewusst geworden, dass es an ihnen liegt, eine Veränderung herbeizuführen. Und sie haben die Sicherheit gewonnen, etwas bewegen zu können -- immerhin haben sie binnen 2 Wochen 2 Präsidenten zum Rücktritt gezwungen.
Die Menschen sind an einem Punkt angelangt, da sie sich nicht länger der Korruption, den Forderungen des IWF, den brachialen Sparmaßnahmen, dem gewaltigen Schuldendienst auliefern wollen. Sie fordern Arbeit, Unabhängigkeit und sind angetreten, um ihr Land, ihre Gesellschaft und ihre nationale Wirtschaft zu verteidigen.

Nach jüngsten Umfragen (Hugo Haime & Acosiados), die Bevölkerungsgruppen und Altersgruppen berücksichtigen, haben sich im Großraum Buenos Aires 34% der Bevölkerung bereits an den Asambleas oder Cacerolazos beteiligt. 26% würden im Falle einer Wahl ihre Stimme ungültig machen! Die Nichtwähler wären damit die größte Partei, noch vor den Peronisten, die es auf 21% bringen würden; und über 55% können sich keinen Präsidenten mit politischer Vergangenheit mehr vorstellen. Wenngleich die Gründe, welche die Menschen auf die Straße treiben, vielschichtig sind, wenngleich selbstverständlich nicht alle das gleiche erleiden -- so sind doch die Gründe für die Leiden der Menschen die gleichen -- das ausbeuterische Wirtschaftspolitik der letzten Jahre bedroht sowohl die Erparnisse der Mittelklasse, als auch das Leben der Armen.
Weder die Probleme Argentiniens sind neu, noch ist es die Tatsache, dass sich Widerstand formiert. Die Ereignisse vom Dezember fielen nicht vom Himmel. Neu ist jedoch eine besonders starke Form von Solidarität, die überall zu spüren ist. Sie lässt sich z.B. an der Zusammenarbeit verschiedener politischer Gruppen ablesen, daran, wie sie sich untereinander und andere unterstützen: In Buenos Aires demonstrieren Asambleas für die Bewegung der Piqueteros in der Provinz Salta, eine besetzte Fabrik stiftet einem Krankenhaus Textilien, eine Asamblea veranstaltet Escraches (ein relativ neues Phänomen: masive Demonstration bzw. Angriff auf ein Gebäude) bei EDesur(Elekrizitätswerke), weil ihren Nachbarn, die die Rechnung nicht mehr bezahlen konnten, der Strom abgestellt wurde. Sie wollen den Konzern, der nicht unschuldig ist daran, dass sich viele Menschen der Möglichkeit beraubt sehen, ihre Rechnungen zu bezahlen, zu Verhandlungen zwingen, zu fairen Tarifen (die in Buenos Aires gehören zu den höchsten der Welt).

Die Lage Argentiniens verschlechtert sich täglich. Die Abwertung des Pesos, die damit einsetzende Inflation, der Corralito -- das bedeutet für viele Menschen täglich ihr Haus, ihre Arbeit, ihre Existzenz zu verlieren. Im Land der saftigen Steaks sterben täglich 100 Kinder an Unterernährung. Die Menschen sind nicht länger bereit das alles zu erdulden, und ihre Aktionen beschränkern sich nicht auf Cacerolazos und Escraches -- das Ziel, welches sich die Asambleas gesetzt haben, ist eine alternative Regierung aufzustellen. Sie wollen direkte Vertreter aus ihren Reihen, wollen Kontrollen im Staats- und Finanzwesen, wollen Transparenz und Verstaatlichung der Unternehmen. Sie wappnen sich, um einen Richtungswechsel in Angriff zu nehmen und sind bereit, die Verantwortung für sich und ihr Land zu übernehmen.
Sie organisieren sich in basisdemokratischer Form. Zunächst gibt es die nachbarschaftlichen Asambleas, auf welcher jeder Teilnehmer ein Anliegen, einen Vorschlag einbringen kann, der dann unter den Anwesenden abgestimmt wird. Wird er angenommen, dann präsentiert ihn ein Delegierter oder eine Delegierte auf der jeden Sonntag stattfindenden Asamblea für ganz Buenos Aires. Hier wird erneut abgestimmt. Fällt das Ergebnis positiv aus, so gilt dieser Vorschlag als von allen angenommen. Am kommenden Sonntag findet die nationale Asamblea statt, zu der alle Asambleas des Landes anreisen. Im Gespräch ist eine verfassungsgebende Asamblea, welche allerdings auf Widerstände in der Regierung stösst. Doch die Regierung (die im Moment zudem ja nur eine Übergangsregierung ist) scheint angesichts der jüngsten Ereignisse kein unüberwindbares Hindernis mehr darzustellen. Vor diesem Hintergrund, angesichts der Tatsache, dass sich Argentinien in einer wichtigen Entscheidungsphase befindet, kommt der aktuellen Bewegung eine große Bedeutung zu. Niemand verfällt der Illusion, der Weg aus der Krise, in die Unabhängigkeit vom IWF und Konsorten sei ein leichter -- doch fast alle sind sich einig, dass er begangen werden muss.


Brukman

Wer derzeit durch die Straßen von Buenos Aires wandert, gewinnt den Eindruck, als gäbe es zwei Welten in einer Stadt. Das Leben scheint im groben seinen gewohnten Lauf zu nehmen, doch da ist keine Zeitung, kein Radio oder Fernsehsender, welcher sich nicht mit der aktuellen Lage befassen würde. Aber vor allen Dingen ist da die Bevölkerung, die sich beständig versammelt, austauscht und mit verschiedensten Aktionen das Wort ergreift. Die Menschen sind zu dem Schluss gekommen, ihr Leben, ihr Land selber in die Hand zu nehmen. Und sie sind auf dem besten Wege dazu. Was sie stark macht, ist v.a. die Soldarität, die sich unter der Bevölkerung verbreitet hat, während Politiker um ihr Leben fürchten müssen, sobald sie sich auf die Straße begeben. Zwar existiert die politische Klasse weiterhin, doch kaum jemand ist ihr noch auch nur annähernd wohlgesonnen -- man hat das Gefühl, es sind die Leute selbst, die im Moment die Entscheidungen treffen. Ein Phänomen, welches sich im ganzen Land durchgesetzt hat, ist z.B. das der Fabrikbesetzungen. Vor dem Hintergrund jahrelanger Ausbeutung (die Gehälter der Arbeiter liegen zumeist unter 50 Pesos im Monat, das sind 50 DM, Tendenz fallend), haben viele Arbeiter sich dazu entschlossen, die Leitung der Produktion sowie die Verteilung der Gelder selbst zu organisieren. Vielfach haben die Inhaber die Flucht ergriffen, weil sie Geld schuldeten, u.a. die Gehälter der Angestellten, woraufhin diese vor der Wahl standen, ihre Existenzgrundlage aufzugeben oder sich der Selbstverantwortung zu stellen.
So auch im Falle der Fabrik Brukman, einer Textilfabrik im Zentrum von Buenos Aires, welche seit Dezember letzten Jahres den Arbeitern selbst geleitet wird. D.h., sie selbst kümmern sich um Prodution und Verkauf, mit Unterstüztung verschiedener politischer Gruppen, während sie selbst wiederum z.B. Krankenhäuser mit Textilien unterstützen. Seit sie die Fabrik übernommen haben, verdienen sie besser und arbeiten unter humanen Umständen -- mit dem Gefühl, in eigener Verantwortung zu handeln. In gewisser Weise verwalten sie die Fabrik für die Besitzer, sie kümmern sich um alles, sind bereit zu verhandeln -- doch sie sind sich ihrer einstigen Ausbeutung wie auch ihrer derzeitigen Stärke sehr bewusst geworden.

Tritt man in die Fabrik ein, schlägt einem eine Welle von Wärme entgegen, die sich aus Freundlichkeit und gegenseitigem Respekt zusammensetzt und von einem überwältigenden Optimismus getragen ist.
Niemand wartet hier darauf, dass die Regierung ihnen zur Hilfe eile, niemand bangt der nächsten Entscheidung des IWF entgegen -- die Leute wollen weder Regierung noch IWF, sie wollen die Unabhängigkeit von derlei unübersichtlichen Institutionen, sind überzeugt davon, es allein zu schaffen, und nur ein Taubstummer, der sein Augenlicht verloren hat, würde sich nicht mitreissen lassen von ihnen.
Sie haben klare Forderungen, klare Vorstellungen von der Zukunft, sie sind gut organisiert. Und vor allem: Ihre Organisation, ihre Ziele, basieren nicht auf Doktrinen sondern auf einem gesunden Gerechtigkeitsempfinden. Und dieses verbindet im Moment Menschen veschiedenster sozialer Herkunft. Eines der wichtigsten Prinzipien der Arbeiter ist die Basisdemokratie; sie haben jahrelang unter Hierarchien gelitten, lange eingeredet bekommen, nicht mehr als ein Rädchen im Getriebe einer von fernen und unnahbaren Mächten gesteuerten Maschine zu sein. Heute steht für sie die Gemeinschaftlichkeit im Mittelpunkt, die gegenseitige Akzeptanz.

Sie schlafen turnusmäßig in der Fabrik, um sie im Notfall verteidigen zu können, denn natürlich gibt es Behinderungen seitens der Besitzer, der Regierung und auch der Gewerkschaften, welche in der aktuellen Situation eine sehr absurde Rolle spielen. Doch die Arbeiter blicken dieser Bedrohung recht gefasst ins Auge: Sie, die Bevölkerung sind in der Überzahl, die regierende Klasse hat erheblich an Unantastbarkeit eingebüßt, und v.a.: Sie kämpfen nicht für private Interessen, sondern für eine gerechte Sache, und das vereint sie.