Neues von SchwarzGrün

Neues von SchwarzGrün! 26.03.2008 23:05
Seit Tagen schwirren die Gerüchte um die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU durch die Stadt Hamburg. In sehr harten Verhandlungsrunden sollen die Hamburger Grünen nun gerüchteweise bereits einige spektakuläre Erfolge erzielt haben.
Schwarz-Grün in Hamburg: Neue Gesprächsdetails durchgesickert!

Seit Tagen schwirren die Gerüchte um die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU durch die Stadt, in sehr harten Verhandlungsrunden sollen die Grünen nun einige spektakuläre Erfolge erzielt haben.

urgs/Schanzenviertel

Noch kurz vor der Hamburg-Wahl hatten Claudia Roth und andere prominente Grüne medial und öffentlich ein schwarzgrünes Bündnis immer wieder ausgeschlossen. Die Festlegung der GAL, mit der CDU nach der Bürgerschaftswahl am 24. Februar keine Koalition bilden zu wollen, war von den anderen Parteien unterschiedlich aufgenommen worden. NDR 90,3 berichtete damals, die Absage der GAL sei für Bürgermeister Ole von Beust (CDU) problematisch.

Ähnlich wie in Hessen die SPD-Wähler hatten auch viele Hamburger diesmal grün gewählt, weil sie auf grüne Zusagen vertrauten, und rot-grün zu wählen glaubten. Anders als Frau Ypsilanti (Bild: "Lügilanti") in Hessen hatten die Hamburger Grünen jedoch geschickt im Kleingedruckten eine Koalition nur fast, aber nicht gänzlich, ausgeschlossen - wie sich nun zeigt, scheinbar durchaus zurecht.

Denn was nun aus informierten Kreisen durchsickerte, wird gerade im Hamburger Schanzenviertel (Grüne hier bei ca. 25%) auf helle Begeisterung stoßen, und könnte die Grünen möglicherweise demnächst bundesweit zur neuen Volkspartei befördern.

Folgendes hat die GAL, gerüchteweise, in den sehr harten Verhandlungen durchgesetzt:

- Ole von Beust wird sich für die Missachtung demokratischer Volksentscheide bei den Hamburgern entschuldigen, die dubiose Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser, die noch unter dem Schill-CDU-Senat zustande kam, wird anscheinend wieder rückgängig gemacht. Ein Marseille-Krankenhaus-Pressesprecher dazu: "Das ist alles nicht gut gelaufen, wir können gut verstehen, dass es unter den Hamburgern großen Unmut darüber gab. Ich werde hier auch kündigen, und geh wieder zurück zur Bildzeitung, nach Berlin."

- Cannabis-Legalisierung in Hamburg! Lange sehr umstritten. Aber tausende bisher wie Verbrecher kriminalisierte Hamburger Kiffer wussten wohl, warum sie ihr Kreuzchen immer bei "grün" machten, denn ihre Hoffnungen wurden nun nicht enttäuscht. Die designierte Gesundheitssenatorin: "Besonders das niederländische Modell hat uns überzeugt, nachdem endgültig klar wurde, dass dort ja weniger als hierzulande konsumiert wird, trotz hiesiger Law-and-Order-Politik und medialer Schreckenskampagnen."

- Nicht nur die Studiengebühren, nein, die gesamte Umgestaltung der Hamburger Universitäten wird zurückgenommen! Die Hochschulräte übertragen ihre Macht demnächst wieder an die inneruniversitären Gremien. Der Schmalspur-Bachelor ist demnach wohl Geschichte. Goetsch: "Warum sollte die Wirtschaft denn an der Uni mitbestimmen?! Wir werden stattdessen endlich denen die meisten Stimmen geben, die die Universität ja auch am zahlreichsten nutzen, den Studenten! Wir vertrauen auf einen vernünftigen Umgang mit der Demokratie, die Hochschulräte haben sich nicht bewährt." Ex-Senator Dräger (neuer Job: Bertelsmann) soll demnach sogar nachträglich offiziell noch für seine verheerende Kahlschlag-Politik gerügt werden. Von einem Wechsel an der Uni-Spitze ist auch die Rede.

- Mövenpick sagt tschüss! Nach den endlosen Querelen um den unter dubiosen Umständen privatisierten Wasserturm im Hamburger Schanzenpark wurde scheinbar nun eine einvernehmliche Lösung gefunden: Die Stadt zahlt demnach einen symbolischen Preis für den Turm, und erstattet Mövenpick die entstandenen Renovierungskosten, dafür hat das Schanzenviertel dann ein 1a-Bürger- und Jugendzentrum, mit preisgekrönter Top-Architektur! Ein Messe-Sprecher: "Unsere Besucher lieben das alternative Flair und hatten es satt, im Park zum Buhmann gemacht zu werden, nur wegen diesem Turm. Sie können ja nichts dafür. Und Highclass-Hotels haben wir ja auch schon einige in Hamburg." Finanziert wird das Ganze wohl von Rissener und Blankeneser Privatinitiativen, die sich für schwarzgrün einsetzen möchten, und Hindernisse aus dem Weg räumen wollen.

- Wer erinnert sich nicht noch an die wochenlangen Bambule-Demonstrationen und -Krawalle im Jahr 2002. Die von Rausch-Richter Schill damals als "Chaoten" verunglimpften Bauwagenbewohner können nun endlich an ihren alten Wohnsitz zurückkehren. Ein Bezirks-Sprecher: "Wir haben die Interessen der Messegesellschaft und die der Anwohner einfach noch einmal gegeneinander abgewogen, und sind dann zu einer neuen, einvernehmlichen Lösung gekommen."

- Die CDU hat scheinbar auch zugesagt, sich nicht länger gegen demokratische Bürgerbegehren oder Volksentscheide für mehr Demokratie zu sperren. Der neue CDU-Fraktionschef: "Direkte Demokratie hat in Hamburg ja lange Tradition, und war daher auch immer ein vornehmes Ziel der CDU, sollte da ein anderer Eindruck entstanden sein, so war das nur ein Missverständnis. Wir unterstützen das selbstvertändlich, und werben sogar offensiv dafür."

Erste Reaktionen im grünen Schanzenviertel zeugen von einhelliger Begeisterung. Lena (19), Medienpraktikantin: "Erst hab ich mich ja schon irgendwie veräppelt gefühlt, aber das ist ja alles schon ziemlich cool". Gerd (42), selbstständig: "Man muss abwarten, ob das jetzt wirklich alles so kommt, so ganz trau ich dem Braten noch nicht. Aber das wär alles völlig ok, klar." Sinead (28), Unternehmerin: "Ich finde gut, dass Hamburg nun wieder liberaler wird. Diese Schill-Zeit lag wie Mehltau über dieser Stadt, und besonders über diesem Viertel.". Nur Benno (24), Autonomer aus dem Rote-Flora-Umfeld, scheint noch nicht ganz zufrieden: "Solange hier weiter Kapitalismus und Unterdrückung herrschen, werden wir auch dagegen kämpfen, ob schwarzgrün oder was auch immer, ich glaub da gar nix".

Strittig bleiben nun natürlich weiterhin Schulsystem, Moorburg und Elbvertiefung, aber beide Seiten signalisierten auch hier neue Kompromissbereitschaft. Für die SPD wird es nun wohl zunehmend schwieriger, sich als glaubwürdige Alternative zur CDU darzustellen. Ex-Spitzenkandidat Naumann: "Hier wurde nur umgesetzt, was wir lange gefordert hatten. Wir werden trotzdem genau hingucken, wie ernst es dem neuen Senat damit ist."

(Disclaimer: Alles leider nur: Satire.)
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

Nachtrag

Nachträger 27.03.2008 - 10:32
Wie dpa soeben meldete, enthält der Koalitionsvertrag weiterhin die Klausel, dass die Hamburger Landeszentrale für politische Bildung 50000 Exemplare der 20 Jahre alten GAL-Broschüre “Maschinenstürmerei und Sabotage - Produzenten in der Verantwortung” drucken und an Hamburgs SekundarschülerInnen verteilen soll. In der gleichen Auflage soll ein Reprint der CDU-Broschüren „Die Grünen - Eine Analyse der öko-marxistischen Radikalopposition“ und „Die Kader der Grünen“ von 1984 beziehungsweise 1986 produziert werden. Um die Opposition nicht leer ausgehen zu lassen, werden 35000 Exemplare des Prager Manifests der SPD von 1934 und 10000 Exemplare des KPD-Programms von 1918 produziert werden.

Wenn sie könnten...

nerb 27.03.2008 - 12:47
...wie sie wollten, dann wären sicher viele der aufgezählten Forderungen mit den Grünen umsetzbar. Es ist ja wohl eher die CDU, die sich genau diesen Themen verweigert. Und so lange die Grünen einen Koalitionspartner brauchen, ist wohl klar, dass nicht alles umsetzbar ist.

Ist ja eben leider nicht so, dass die Grünen die absolute Mehrheit hätten...
Jetzt zu sagen, man gehe nicht mehr wählen ist dann auch totaler Unsinn - es wird ja wohl nicht besser, wenn man das Feld der CDU und den Nazis überlässt.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 4 Kommentare an

lol — und rofl

GESCHICHTE — egal

ret — tzr

schön wärs — er