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Gelöbnix! 2008 vor dem Reichstag

Inhalt: Berlin, 20. Juli 2008 - Auch diesmal schworen die Rekruten bei ihrer Vereidigung nicht auf das Grundgesetz, sondern auf die „Bundesrepublik Deutschland“. Das Berliner Grünflächenamt hatte die Veranstaltung vor dem Reichstag doch noch genehmigt, nachdem ihr ein „überwiegendes öffentliches Interesse“ (Bundestagspräsident) bescheinigt wurde und die Armeeführung Baumaßnahmen im Bendlerblock vorgab (einfach erfunden!).

Erstveröffentlichung bei:  http://freundeskreis-videoclips.de/
am: 7.08.2008
Länge: 6:00 Min
Produktion: freundeskreis v i d e o c l i p s

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Video (flash und download):  http://freundeskreis-videoclips.de
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"Was heißt eigentlich Erkundung" - Die Bürgerinitiative Umweltschutz
fordert vom Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS)
eine Klarstellung

Der Präsident des Bundeamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König,
hatte in die Debatte um Laufzeitverlängerungen und um die Fortsetzung der
Bauarbeiten im "Erkundungsbergwerk Gorleben" eingegriffen. In Interviews
hatte König alle Seiten davor gewarnt, die Eignung oder Nicht-Eignung des
Salzstocks Gorleben-Rambow als Atommüllendlager zu behaupten.

Der Menschenstrom vom Brandenburger Tor Richtung Siegessäule im Herzen Berlins schien wirklich endlos zu sein. Am 24. Juli kamen bis zu 200.000 Menschen in den Berliner Tiergarten, um eine Rede des US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama zu hören. Wie bei der EM-Fanmeile ein Monat davor gab es neben den Großbildschirmen unzählige Bier- und Wurststände.

Der Auftritt selbst war überraschend minimalistisch: ein einziger Redner, ohne Musik oder Warumup-Reden, ohne riesige Plakate als Kulisse. In der 28minutigen Rede ging es um... im Endeffekt alles. Obama schlug einen großen inhaltlichen Boden von der Berliner Luftbrücke über religiöse Konflikte und globale Erwärmung bis zu den Kriegsdrohungen gegen den Iran.

Mit diesem bislang größten Privatisierungsprojekt will die Bundeswehr große Teile ihrer sogenannten Basislogistik auslagern. Auch die Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato kann sich jetzt bewerben.

Am 30. Juli fand in der Nürnberger Innenstadt auf dem Sebalder Platz ein Rekrutengelöbnis statt. 135 wehrpflichtige Rekruten aus dem in Kümmersbruck bei Amberg stationierten Logistik-Batallion gelobten im Rahmen dieser Kriegspropagandashow ihre Bereitschaft für Volk, Vaterland, und somit für die Interessen der herrschenden Klasse in den Krieg zu ziehen. Begleitet wurde das militaristische Spektakel von Protesten unterschiedlicher Teile der Anti-Kriegs Bewegung. Es fanden verschiedene Kundgebungen statt, u.a. vom Nürnberger Friedensforum, den Ärzten für Frieden und soziale Verantwortung. Auch ein Batallion der Rebel Clowns Army machte die Nürnberger Innenstadt unsicher und das Schülerbündnis Nürnberg unterhielt überraschte PassantInnen mit einem Improtheater zum Thema Krieg. Im Rahmen einer Kundgebung der Organisierten Autonomie fand ein öffentliches Versprechen gegen Krieg statt. s.u.

„Der Imperialismus ist die Epoche des Finanzkapitals und der Monopole, die überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit tragen. Reaktion auf der ganzen Linie, gleichviel unter welchem politischen System…- das ist das Ergebnis dieser Tendenzen.“ Das schrieb Lenin in „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“. Als er dies schrieb, lebte er in Zürich in der Schweiz im Exil. Knapp hundert Jahre später bekommen wir von dort ein beredtes Beispiel für diese Tatsache.

Das erste öffentliche Gelöbnis seit fast 30 Jahren fand am Mittwoch, 30. Juli, in Nürnberg statt [Bilder], [Bericht]. Zu Protesten hatten das Friedensforum, die Organisierte Autonomie und die Ärzte für Frieden und soziale Verantwortung aufgerufen.Nur Tage vorher hatte auch in Berlin das erste öffentliche Gelöbnis vor dem Reichstag seit denen des Hitlerregimes stattgefunden. Auch dort hatten mehrere hundert Menschen die Generalprobe und das aktuelle Geschehen gestört [Bilder | Aktionsbericht].

Weitere Anti-Gelöbnis Aktionen fanden in Köln [Clownsarmee-Gelöbnis | Soldatengottesdienst-Aktion], Magdeburg und im Wendland statt.

KritikerInnen weisen auf eine verstärkte Militarisierung der Gesellschaft und eine Transformation der Bundeswehr hin. Dies dürfte im internationalen Zusammenhang mit den Forderungen anglo-amerikanischer Politiker wie Barack Obama zusammenhängen, mehr Deutsche Truppen in Krisengebiete wie Afghanistan zu schicken und diese auch stärker in Kampfhandlungen mit einzubeziehen [keine Plakate bei Obama].

Denn auch in den USA und in Großbritannien schwindet die Unterstützung der Bevölkerung für die Kriege im Irak und Afghanistan; beiden Regierungsgruppen wird deshalb eine Niederlage bei den nächsten Wahlen prognostiziert.

Dieser Artikel soll aufzeigen weshalb eine vermehrte Auseinandersetzung mit der Bundeswehr von linksradikaler Seite nötig ist. Dazu werden zunächst die sog. Transformation der Bundeswehr und ihrer Hintergründe erläutert. Im Anschluss sollen einige antimilitaristische Interventionsmöglichkeiten im allgemeinen und der geplante Aktionstag gegen Krieg und das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision Hannover am 22. August 2008 näher beleuchtet werden.

Das erste öffentliche Gelöbnis seit fast dreissig Jahren ist heute in der Nürnberger Altstadt abgehalten worden. Zahlreiche Gruppen protestierten gegen die Präsenz der Bundeswehr in dem Gottesdienst in der Sebalder Kirche und am Rathaus.
Aufgerufen zu Gegenveranstaltungen hatte das Friedensforum, die Organisierte Autonomie und Die Ärzte für Frieden und soziale Verantwortung.

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat wiedermal eine Heldentat vollbracht: Er und seine rechts-konservative Regierung erlaubt den Militäreinsatz im Inneren des Landes.

Ab Montag wird in Italien die Armee zur Sicherung im Inneren eingesetzt.
3000 Soldaten sollen zunächst über 6 Monate in verschiedenen Italienischen Grosstädten polizeiliche Aufgaben übernehmen. Einrichtungen und Ämter sollen ab jetzt vom Militär bewacht
werden. Der Einsatz erfolgt zunächst in Mailand, Rom, Neapel, Padua und Verona.
Dann soll der Einsatz um andere Städte Italiens erweitert werden.

Hamburg: Am Sonntag, d. 27. Juli 2008 demonstrierten 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten auf dem Ohlsdorfer Friedhof am Mahnmal für die Hamburger Bombenopfer gegen die dort jährlich stattfindenden Nazi-Feiern zu Ehren „der Opfer des alliierten Bombenterrors“. Trotz Vorgespräche mit der Friedhofsleitung konnte diese Feier am Vortag ungestört von Friedhofsverwaltung und Polizei stattfinden. Seit mindestens 2004 nehmen die Nazis die alliierten Bombardierungen Hamburgs im Sommer 1943 zum Anlass, um am offiziellen Mahnmal für die Bombenopfer eine „Trauerfeier“ abzuhalten. Diese „Tradition“ ging ursprünglich von dem DVU-Funktionär Gerhard Teppris aus, der 2003 auch auf einem Neonazi-Aufmarsch der Hamburger NPD sprach. Nach seinem Tod führen Neofaschisten aus NPD, DVU und den sog. „Freien Nationalisten“ das Werk von Teppris „Bürgerinitiative Hamburger Opfer unvergessen“ fort.

Barack Obamas Rede vor 200.000 Menschen in Berlin war ein Muster an reaktionärem Antikommunismus aus dem Kalten Krieg. Es war gleichzeitig der Versuch, dem amerikanischen imperialistischen Militarismus, dem so genannten globalen "Krieg gegen den Terror", einen neuen Rahmen zu stecken. ... Rede an der Siegessäule: Obama fordert von Europa Truppenverstärkung in Afghanistan  http://wsws.org/de/2008/jul2008/obam-j26.shtml

Morgen, am 24. Juli 2008, hält Barack Obama eine Rede vor der Siegessäule in Berlin. Nun will Obamas Organisationsstab das Zeigen von Transparenten und Plakaten bei der Rede von Barack Obama verbieten.

Weil in 1944, ein Jahr vor der Kapitulation des Nazireiches, einige, teils hochrangige Wehrmachtsoffiziere einzusehen begannen, daß der mörderische Krieg, den sie mit all seinen Greueln und Menschenrechtsverbrechen voller Begeisterung mitgetragen haben, nicht zu gewinnen war, versuchten sie, am 20. Juli 1944 mit einem Attentat auf Hitler sich selber reinzuwaschen und die alleinige Schuld auf besagten GröFaZ zu schieben. Das Attentat mißlang und die Haupttäter wurden schon Stunden später im Berliner Bendler-Block hingerichtet.

Unter anderem ein Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Dieser hatte im Nazimilitär Karriere gemacht. Im Kriegsjahr 1939 schrieb er triumphierend seiner Frau Nina einen aufschlußreichen Brief aus dem besetzten Polen: „Die Bevölkerung ist ein unglaublicher Pöbel, sehr viele Juden und sehr viel Mischvolk. Ein Volk, welches sich nur unter der Knute wohlfühlt. Die Tausenden von Gefangenen werden unserer Landwirtschaft recht gut tun.“

RosaHeideCamp-4 Tage erlebte Republik -Einübung in die Normalität

Heute Nacht haben AktivistInnen die Panzerhallen im Bombodromgelände Rosa angemalt.

Heute fand in Berlin das Gelöbnis von Bundeswehrsoldaten vorm Reichstag statt. Ein breites linkes Bündnis hatte zu Protesten aufgerufen und rund 500 Personen nahmen daran teil.

Unter dem Motto: „ Gegen Dehydrierung und Gentrifizierung“ sollte es heute auf der Hobrechtbrücke, welche zwischen den beiden Berliner Bezirken Kreuzberg und Neukölln verläuft, zu einer Schlacht, quasi als kleine Schwester der nächsten Sonntag stattfindenden Oberbaubrückenschlacht, zwischen KämpferInnen aus beiden Bezirken kommen, um die zunehmende Unterwanderung des Neuköllner Kiezes durch KreuzbergerInnen zu verhindern.

Heute hat in Wildberg während der Demonstration zu einem Genfeld in Wildberg (Brandenburg) eine Feldbefreiung stattgefunden.