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am Do. 10.7. wurde unser Elbwiesencamping geräumt. Jetzt haben wir gleich daneben eine Mahnwache angemeldet um von hier weitere Aktionen zu starten.

Morgen ist in dem Berliner Bezirk Kreuzberg-Frierichshain das Bürgerbegehren um Mediaspree. Aber die geplanten Baumaßnahmen erstrecken sich noch auf einen weiteren Bezirk: Berlin-Mitte

25 Nazihools überfallen Party nach Schlauboottour auf Krämerbrücke - Polizei verprügelt Leute, die sich zur Wehr setzen - Verletzte auf beiden Seiten - Am Abend noch ein Naziüberfall vor dem Helios-Klinikum - auch Nazikader wie Dominik W. an zumindest einem Überfall beteiligt.

Heute nachmittag haben über 3000 Menschen in Friedrichshain und Kreuzberg gegen Mediaspree demonstriert. Nach martialischen Vorkontrollen verlief die Demo entspannt.

Das Hausprojekt Linienstraße 206 in Berlin Mitte ist seit dem Verkauf in seiner Existenz bedroht.
Die neuen Eigentümer_innen T. Steinich und M. Mirhaj haben vor, uns raus zuschmeißen und das Haus zu sanieren. Durch die lächerliche Androhung, Eigenbedarf anzumelden (2 Personen in einem Mietshaus, in dem momentan 18 Leute wohnen) und uns dadurch schnell raus zu klagen sowie die Ansage, sich schnell Zugang zum Haus verschaffen zu wollen und somit unser Zusammenleben zu (zer-)stören versuchen sie uns Druck zu machen.
Gleichzeitig bieten sie uns 40000 € an, um uns loszuwerden.

Berlin. Heute findet der kurze Wahlkampf für den Bürger_Innenentscheid mit der Spreeparade seinen Abschluss. Am Sonntag stimmt Friedrichshain-Kreuzberg über den Bürger_Innenentscheid des Initiativkreis „Mediaspree versenken“ ab. Ein Überblick über die Mobilisierung zum Bürger_Innenentscheid und einige Gedanken für eine weitergehende Perspektive darüber hinaus.

Soliaktion für Flora in Dessau

In der Nacht vom 10.07 auf den 11.07 (ca.1 Uhr) kippten vermeintlich Nazis Buttersäure durch den Briefkastenschlitz des Wohnhauses in der Silberstraße. Zum einen wird sich der Anschlag gegen den am Montag, den 14.07 stattfindenden Vortrag, des linksalternativen Cafe Move ya, richten, zum anderen kann man auch davon ausgehen, dass damit versucht wurde die geplante Kulturwoche vom 18.07 bis 25.07 zu verhindern bzw. zu stören.

Gestern, am 10. Juli 2008, fand eine Demonstration in Berlin gegen Repression statt, die sich thematisch mit Fällen aus der türkischen, kurdischen und deutschen Linken beschäftigte. Als ein Polizist in ziviler Kleidung die Demonstration in illegaler Weise infiltrierte, schmiss ich ihn aus der Demonstration raus!

Antimilitaristischen Aktions-Camping vom 17.-21. Juli 2008.
Das Camp und Aktionen knüpfen an die bunten und massiven Proteste des
vergangenen Sommers an: 10.000e demonstrierten 2007 gegen das
Gipfeltreffen der G8 und ihre kriegerische Globalisierung.

...bleibt wie das besetzte Haus ist" Am 9. Juli fanden sich auf dem erfurter Fischmarkt ca. 50 Sympatisantinnen des besetzten Hauses auf einem Teil des ehemaligen Topf & Söhne-Geländes zu einer Spontankundgebung zusammen. Das besetzte Haus, solle "so wie es ist: auf dem Topf & Söhne-Gelände und selbstverwaltet" bleiben.

Zum wiederholten Male ist das „Alternative Kulturwerk“ Bitterfeld, kurz A.K.W., Ziel staatlicher Repression.
Das seit über 11 Jahren existierende und aus einer Hausbesetzung entstandene Links-autonome Jugend- und Kulturprojekt A.K.W. sieht sich, wie schon im Jahr 2001, mit einem staatlich verordneten Tätigkeitsverbot konfrontiert.
Bereits seit dem Jahr 2001 gab es neben Nutzungsuntersagungen für die Räumlichkeiten des Geländes und anderer staatlicher bzw. städtischer Schikanen auch Versuche das Projekt seitens der Bullen zu kriminalisieren.
Die Geschehnisse des 09. Juli 2008 stellen einen weiteren Absatz in dieser Chronik staatlicher Repression gegen links-alternative Jugendarbeit dar.

Verden (bei Bremen)

Gestern hat es sich nun ereignet. am 8.7.2008 wurde die Selbstverwaltung des Jugendzentrums in Verden zu Grabe getragen. Die Parteien haben in der Ratssitzung entschieden, daß das Jugendzentrum nun in städtische Hände fallen wird.

SPD und CDU waren sich einig, und haben den Antrag der Stadtverwaltung zugestimmt, das Jugendzentrum in die Trägerschaft eines noch nicht existenten Netzwerkes zu übergeben..

Diese Ratssitzung war sehr bedeutend für eine Stadt wie Verden, noch nie haben so viele Menschen im Rathaussaal platz genommen, um zu zeigen, das sie da sind, das sie gehört werden wollen. Und wir wurden mit einer Arroganz der Politiker behandelt, das es schon fast zum kotzen ist!

Am 11. Juni wurde in ihrer Stadtversammlung beschlossen, dass sie uns zwei Gebäude in der Nordvaestgegend der Stadt überlassen werden. Am 1. Juli haben wir mit dem Einzug begonnen!
Wir werden die nächsten Monate nutzen, uns von dem ganzen kommunalen Staub zu entledigen, einen neuen Tresen, eine Bühne, Arbeitsräume zu bauen und den Ort aufzupeppen, so dass jedeR sich zuhause fühlt! Wir sind alle wirklich angetan von dem Ort und hoffen, dass wir so schnell wie möglich bereit sind, die Türen zu öffnen, wir werden alle von Euch zu einer Eröffnungsparty einladen und den Sieg in dem Kampf feiern! Wir hätten es nicht geschafft ohne all die internationale Unterstützung!

Am Montag, dem 7.7. fand in Dresden- Neustadt auf dem Lutherplatz eine spontane Freiraumbesetzung statt.

Fotonachtrag Sonntagmorgen in Hamburg, Geschriebenes gibts ja schon Einiges hier...

Wer am Wochenende die Medienberichterstattung verfolgt hat durfte staunen. Da war von einem "Deutschen" die "Rede" der einen "Schwarzafrikaner" angegeriffen habe, von einem Pärchen das sich mit Messern und Pfefferspray attackiert habe, gar von Floristen die eine Frau in die Flora entführt hätten. Wenn soviel Unklarheit herrscht, dann ist dies meistens schon ein Ausdruck dafür das etwas schief zu sein scheint und meistens fängt der Ursprung solcher Irritation dann schon im Polzeibericht an. Zumindest boten die verschiedenen Stellungnahmen der Polizei Interpretationsräume an die offensichtlich dankbar aufgegriffen wurden. Es dauerte schon bis Sonntagnachmittag bis man sich dort wirklich einig war wie man den unvermittelten Einsatz gegen die Flora denn nun verkaufen wollte. Die Wahrheit stand da wie so oft mehr im Weg, als das sie hilfreich gewesen wäre und so wurde eben nach und nach passend gemacht, was nicht passte. Solange bis nur noch ein Bösewicht stehen blieb und der heißt wie immer in solchen Fällen, na klar: Rote Flora.

Eine weitere Erklärung der Roten Flora aus Hamburg zum Polizeieinsatz gegen das Projekt am vergangenen Sonntag.

Der Kelsterbacher Wald soll gerodet werden – eine neue Landebahn für den Frankfurter Flughafen soll hier entstehen. 300 Hektar Bannwald (höchste Schutzstufe in Deutschland – eingerichtet um die Bevölkerung vor Fluglärm zu schützen) soll vernichtet werden – eine Landebahn soll entstehen: mehr CO2 Ausstoß und mehr Fluglärm sind die Folgen. Kaum jemand der in der Umgebung lebt will die Landebahn – aber niemand hat sie gefragt. Wir sind für Selbstbestimmung der Betroffenen, gegen wirtschaftliches Wachstum auf Kosten von Mensch und Umwelt, für eine drastische Senkung des weltweiten CO2-Ausstoßes und die Erhaltung des Waldes. Darum besetzten wir den Wald dort wo die Landebahn einmal stehen soll – und wir werden erst gehen wenn die Ausbaupläne vom Tisch sind – oder die Polizei uns mit Gewalt aus dem Wald schleift.

Bereits am Sonntag gab es in Leipzig eine Aktion als Zeichen der Solidarität mit dem soziokulturellen, linken Zentrum "Rote Flora" in Hamburg. Nachdem einige Hundertschaften der Polizei das Gelände umstellten um später in das Gebäude einzudringen und Personen in Gewahrsam zu nehmen, kam es in mehreren Städten zu Protesten gegen das repressive und unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei. So nun auch in Leipzig.