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let’s rock them hard!

Am 06. September 2008 blasen die Dortmunder Neonazis, allen voran die „Autonomen Nationalisten“ um Dennis Giemsch, bereits zum vierten Mal anlässlich des Antikriegstages zum Marsch „gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege“. Ihnen gehört nicht nur, anknüpfend an die erfolgreiche antifaschistische Gegenwehr vom 01. Mai 2007 in Dortmund, gehörig in die Suppe gespuckt, sondern es gilt, gegen die nicht nur von Neonazis vertretenen, altbekannten antiliberalen, antiamerikanischen und antisemitischen Parolen Position zu beziehen.
Am 01. Mai diesen Jahres lieferten sich, sich selbst als „Autonome Nationalisten“ bezeichnende, Neonazis in Hamburg Auseinandersetzungen mit der Polizei und Gegendemonstrant_innen und machten dabei Jagd auf Journalist_innen. In der Szene als Erfolg gefeiert, ist zu erwarten, dass ein Aufmarsch im, als Hochburg der „Autonomen Nationalisten“ geltenden, Ruhrgebiet, für viele Neonazis attraktiv sein wird. Wir werden dem unseren geballten antifaschistischen Widerstand entgegen stellen! Anfang September muss deshalb alles dafür getan werden, dass die Neonazis keine weiteren gefühlten Erfolge verbuchen können!

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Gießener Justiz „at its best“: Erst wurden Teile des Publikums rausgeworfen, dann einer der Angeklagten zunächst mit Rauswurf bedroht und dann tatsächlich nur deshalb, weil er den Richter kritisierte für seine Kinderfeindlichkeit, aus dem Prozess geworfen. Und am Ende wurden 6 Monate ohne Bewährung verhängt - für beide Angeklagten. Ihre Sozialprognose sei schlecht, befanden Richter und Staatsanwältin. Letztere begründete das unter anderem damit, dass einer der Angeklagten während des Prozesses die Schuhe ausgezogen hätte und dreckige Socken zu sehen waren.

Es war die „Tour der Herzen“ und ein Tag der ganz großen Gefühle. Der Princess Memorial Day 2008 ist vorbei und hat viele Berliner Herzen tief bewegt.

Am Mittwoch, dem 3. September 2008, fand in Hainichen (nahe Chemnitz in Sachsen) eine Kundgebung anlässlich der milden Urteile der ersten Sturm 34 Prozesse statt. Der Veranstaltungsbeginn war für 17:00 angesetzt, wurde allerdings durch massive Polizeischikanen über eine Stunde hinausgeschoben.

Die rechtsextreme NPD will am kommenden Freitag (morgen!) eine Informationsveranstaltung
in der Otto-Suhr-Volkshochschule durchführen, um für ihre Frauen-Sektion “Ring Nationaler Frauen” zu werben.

Lasst uns das gemeinsam verhindern!!!!

Nun sollten wir alle begriffen haben, warum eine Fahndungssendung wie 'Gnadenlos gerecht' ins Leben gerufen wurde und die Boulevardpresse seit Tagen über 'betrügerische' Arbeitslose herzieht: um die berufstägige Bevölkerung gegen sie aufzubringen. Das Schlupfloch nutzen Politiker um härtere Kontrollmaßnahmen zu fordern. Nachdem wir durch die Vorratsdatensicherung alle zu potientiellen Kriminellen gemacht werden, will man die Arbeitslosen zu potentiellen Betrügern machen. Dass es überall schwarze Schafe gibt, ist nicht von der Hand zu weisen.

Nachdem vor knapp zwei Wochen etwa 150 Nazis durch Pirna marschiert sind und "Todesstrafe für Kinderschänder" skandierten, gab es am 30. August eine erneute Demo in der Sächsischen Schweiz.

Mit den verschiedensten Argumentationen wird vom Bundesvorstand der IG Metall derzeit eine gegenüber den schon geäußerten Forderungen zahlreicher Gewerkschaftsgremien niedrigere Forderung vorbereitet. Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber sagte lediglich, die Forderung solle höher liegen als letztes Jahr, und das waren 6,5%. Verschiedene Vertrauenskörper hatten dagegen bereit Forderungen von 10 % und mehr verlangt. Konzernzentrale und Daimler Untertürkheim forderten 9,5 %, GKN Aerospace in München dagegen 13,5 %!!

Ukraine setzt Waffenlieferungen für Georgien fort - Die Ukraine plant nicht die Lieferungen von Produkten für Rüstungs- und Spezialzwecke nach Georgien einzustellen, solange nicht ein entsprechendes Verbot erlassen wird, erklärte Sergej Bondartschuk, der Generaldirektor von UkrSpezExport, des staatlichen Unternehmens für den Import und Export von Produkten und Dienstleistungen militärischer und spezieller Bestimmung.

Am 23. August fand in Hamburg eine wichtige Demonstration statt, bei der die größer gewordene Intervention des Imperialismus, speziell des US-amerikanischen, in Lateinamerika angeklagt wurde.

„Der große Hartz-IV-Report“, unter diesem Motto hetzt die Bild-Zeitung mal wieder ihre Leserinnen und Leser gegen Alg II-Empfänger auf. Das Ziel dieser wiederholten Bild-Kampagnen ist immer das gleiche: Man versucht den Zorn der Verängstigten und der Verlierer auf diejenigen zu lenken, denen es noch schlechter geht, oder man säht Hass auf Minderheiten, die sich nicht wehren können. Bei den Rechtsextremisten und Neonazis sind das die Ausländer, bei Bild eben die „Hartz-IV-Abzocker“. Auf dieser „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ kocht die Politik ihr Süppchen und lenkt damit vom eigenen Versagen ab; wie früher Superminister Clement mit seiner „Sozialschmarotzer“-Broschüre, so jetzt die verunsicherte CSU im bayerischen Wahlkampf. Wolfgang Lieb:  http://www.nachdenkseiten.de/?p=3434

Jüngste Angriffe zerstören zweites Dorf in Afghanistan und töten 70 Menschen - In diesem Jahr bereits mehr als 500 Zivilisten von Nato-Soldaten getötet .... Die Nato versucht eine Serie von Massakern zu vertuschen, die in Rahmen einer mörderischen Kampagne von Luftbombardierungen durch Nato-Kräfte verübt wurden.

Kiel, 29.08.2008 - Massenschlägerei zwischen den Hells Angels und Nazis vor dem Kieler Amtsgericht

Dortmund... the same as usual?!

Nach einem erfolgreichen Antifaspaziergang auf der Naziroute und einem
Nachmittag an dem Anwohner_innen über den am Samstag stattfindenden
Naziaufmarsch informiert wurden, kam es zu einer Aktion der Neonazis in
der Dortmunder Innenstadt.

Wie diverse Naziseiten berichten, wird im kommenden Jahr eine 1.Mai Demonstration
von Neonazis, in Hannover stattfinden.
Unter dem Motto: "Schluß mit Verarmung, Überfremdung und Meinungsdiktatur -
nationaler Sozialismus jetzt!" wollen die Nazis Ihr menschenverachtendes
Weltbild auf die Straße tragen

"Bundesbehörde weiß, dass auch Gorleben untauglich ist"
Bürgerinitiative Umweltschutz veröffentlicht Brief an das
Bundesamt für Strahlenschutz

Geologische Parallelen zwischen dem havarierten
Atommüllendlager Asse II und dem Endlagerbau im Salzstock
Gorleben gehen über die Tatsache hinaus, dass in beiden
Fällen Salz als Lagergestein gewählt wurde - "eine an sich
fragwürdige Angelegenheit", meint die Bürgerinitiative
Umweltschutz Lüchow-Dannenberg.

September 2008: Google browst mit Chrome durchs Web. Doch was ist dran am neuen Browser? Mit Chrome surft es sich rasant, durchdacht, ballastfrei. Doch obwohl der Browser kostenlos ist, bleibt ein schaler Nachgeschmack. Google sammelt mehr Daten als die Geheimdienste und Polizeien über uns. Sie sind personifizierbar und – vorerst - auf eine individualisierte Nutzungsdauer von 30 Jahren ausgerichtet.

Bereits am 23. August unternahmen fast 1.000 Menschen den Sturm auf die Baustelle des Kohlekraftwerks des Energiekonzerns Vattenfall in Hamburg-Moorburg. Nur mit einem massiven Aufgebot und unverhältnismäßiger Gewalt konnte die Polizei verhindern, dass die Menschen das Baugelände besetzten. Die OrganisatorInnen werteten die Aktion dennoch als Erfolg, denn Gegenstrom08 hätte gezeigt, dass künftig nicht nur Atom- sondern auch Kohlekraftwerke von einem Großaufgebot der Polizei geschützt werden müssten.

Die seit dem 21. Mai in Untersuchungshaft sitzenden restlichen neun von ursprünglich zehn österreichischen TierrechtlerInnen sind Montag nachmittag überraschend freigelassen worden. 


Die TierrechtlerInnen waren nach §278a des österreichischen StGB festgenommen worden, der die Bildung krimineller Vereinigungen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft und zu den sog. Vereinigungsparagraphen§§278a-dgehört, die mit den deutschen §§129 bzw. 129a vergleichbar sind. Der an sich gegen Organisierte Kriminalität gerichtete §278a wird in Österreich auch als "Anti-Mafia-Paragraf" bezeichnet.