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Der Aktionstag gegen den Ilisu-Staudamm war erfolgreich.

200 AktivistInnen beteiligten sich bei der Kundgebung gegen den Bau des ILISU-Staudamm im Rahmen des Antira und Klimacamps in Hamburg; auf der Alster waren AktivistInnen mit Booten und Protestschildern unterwegs. Mit Straßentheater wurde die Situation in Hasankeyf und die Beteiligung europäischer Firmen thematisiert. Symbolisch wurde Hamburg versenkt und die HamburgerInnen von Züblin Mitarbeitern zu Umsiedlung aufgefordert.

Stefan Kornelius, Außenpolitik-Chef der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG, ist einer der einflussreichsten Journalisten in Deutschland. In seinen Kommentaren zum Kaukasus-Konflikt vertritt er eine explizit transatlantische Linie. Jeden Vergleich der Konflikte in Georgien zum Kosovo-Konflikt lehnt er strikt ab - dies wundert wenig, betonte er doch bereits früher, die Unabhängigkeit des Kosovos sei „ein nicht vergleichbarer Einzelfall“ und der Gedanke, den Kosovo als Präzedenzfall für andere Separatisten zu verstehen, sei nur „ein Konstrukt Moskaus“. Getreu dieser Logik versucht er auch in seinem aktuellen Leitartikel „Kein Kosovo im Kaukasus“ jegliche Parallelen vom Tisch zu wischen. Dabei macht er auch vor Geschichtsklitterung nicht halt. Eine Replik:

+++ Mehr als 500 Aufkleber und Sprühschablonen im ganzen Stadtgebiet +++ Schwerer Naziübergriff am 08.08.2008, Nazis attackieren Afrikanerin und fahren mit Auto mehrfach in Helfende +++ Polizei veröffentlicht Geschehen erst mehr als zwei Wochen nach dem Übergriff +++

Heute hat die GeFAP: Münchausen Gesellschaft zur Förderung von Akzeptanzproblemen in HH Altona einen Förderturm aufgestellt und mit Probebohrungen des Salzstocks Othmarschen-Langenfelde begonnen. Fässer mit Atommüll wurden mit mobilen Transportern aus dem ganzen Stattgebiet angefahren und zur Einlagerung vorbereitet.

Das die Kriegsgründe nicht auf Erdöl- und Ressourcensicherung basieren glaube ich auch schon längst nicht mehr, aber die Scheinheiligkeit der dt. Medien zu dem Thema ist mir auch schon aufgefallen. Während deutsche Soldaten in weltweite Kampfeinsätze geschickt werden wird immer wieder über die USA hergezogen - eine Strategie, die aber immer löchriger wird, zumal Kino- Dokumentarfilme wie folgendet "The Oil Crash" in bemerkenswerter Offenheit zugeben, dass für Erdöl immer mehr Kriege - unter fadenscheinigen Begründungen - geführt werden, und sogar die Bundeswehr selbst Kampfeinsätze zur Rohstoffsicherung als legitim - im aktuellen Weißbuch Bundeswehr - verkauft.

Interview mit Menschen aus der Vorbereitung des Öko-Anarchistischen Barrios auf dem Klima-Camp

Auch in Deutschland mehren sich im Kaukasuskonflikt die US-kritischen Stimmen ... Mit knapp einwöchiger Verspätung hat die Krise im Kaukasus das politische Berlin noch erreicht. Ein schon lange geplanter Kurzbesuch von Bundeskanzlerin Merkel an der russischen Schwarzmeerküste wurde plötzlich zu einem politischen Ereignis. Denn nach dem offenen Ausbruch der jüngsten Kaukasus-Krise ist erst einmal Schluss mit den zwanglosen Treffen von deutschen und russischen Politikern. Wie in den Zeiten des Kalten Krieges wird jetzt in jedes Wort und jede Geste eines solchen Treffens etwas hineininterpretiert. ...  http://www.kremlin.ru/eng/sdocs/news.shtml#205354

Georgien hat seit dem Regierungsantritt des amtierenden Präsidenten Saakaschwili sein Verteidigungsbudget mehr als versiebenfacht. Die georgischen Streitkräfte wurden von amerikanischen und israelischen Militärberatern in moderner Kriegsführung geschult. Militärisch hatte das kleine Georgien der Großmacht Russland trotzdem nicht viel entgegenzusetzen. In einem militärischen Teilbereich konnte Georgien allerdings glänzen und den Gegner auf allen Feldern in die Schranken verweisen. Die „Psychologische Kriegsführung“ ist ein militärisches Fachgebiet, das sich mit der Beeinflussung und Manipulation gegnerischer Streitkräfte und der Öffentlichkeit gegnerischer, neutraler und befreundeter Staaten befasst. Sie ist damit die militärische Schwester der „Public Relations“ und wird in einer weltweiten Mediengesellschaft immer wichtiger.

Da heutige Qualitätsjournaille keine Hintergründe mehr recherchiert, habe ich nun selbst versucht, in meiner knappen Freizeit Hintergründe zu recherchieren und bin auf folgendes Buch gestoßen: Spartak Schidkow: Brosok maloj imperii, in russischer Sprache, erschienen 1996 in
Majkop, 376 S.
Es schildert politische Geschichte Georgiens von 1989 bis 1994 aus abchasischer Sicht. Es handelt sich um eine publizistische Darstellung ohne Quellenangaben und Literaturhinweise. Man kann davon ausgehen, daß der Autor seine Information der Presse und den Erzählungen von Augenzeugen entnahm. Die Schilderung ist faktengesättigt, der Tonfall um Neutralität bemüht.
Für die Objektivität der Darstellung kann ich nicht garantieren, doch mangels anderer Quellen halte ich die Wiedergabe längerer Passen (durch Kolportage und Zitat) für gerechtfertigt.

Aportación para el debate AURPEGI GUNEA sobre las cuestiones políticas que nos suscita la ofensiva capitalista y laborista en el campo de la innovación, abierto aquí abajo en
 http://euskalherria.indymedia.org/eu/2008/08/51959.shtml
Erresistentzia Globala - Debate innovación vascongada ......

Luis Mayusa Prada, Führungspersönlichkeit der Unión Patriótica (UP, links), Kämpfer und Gewerkschafter erschossen -
Askapena von kolumbianischen Paramiltärs bedroht...

Französisches Gericht ordent die Auslieferung der ehemaligen Kämpferin
der Roten Brigaden Marina Petrella an Italien an...

Sankt-Petersburg, Russland. Antifaschist von langjähriger Haftstrafe bedroht.
Am 16 Juli wurde in Sankt-Petersburg der 22-jährige Antifaschist Alexej Bytschin festgenommen.
Die Polizei wirft im vorsätzliche schwere Körperverletzung vor. Am 18. Juli hat ein Gericht entschieden, das er in U-Haft bleiben muss. Bis heute sitzt Aleksei Bychin im Knast. Im droht eine bis zu 12-jährige Gefängnisstrafe und das nur, weil er sich gegen Nazi-Terror zur Wehr gesetzt hat.

In Israel wächst die Kritik am Georgien-Abenteuer. Tausende ausländische Söldner, die im kaukasischen Krisengebiet gegen russische Einheiten kämpfen, würden von US-Militärexperten gelenkt, behaupten russische Sicherheitskreise. Ebenso seien israelische Staatsbürger für das Georgische Militär aktiv geworden. "Militärhilfe in Millionenhilfe wurde geleistet". Dies wird von israelischen Quellen allerdings selbst zugegeben. Gleichzeitig mehren sich in Israel Stimmen, die vor weiteren Militärexporten warnen.

Der Krieg im Kaukasus liegt in den letzten Zügen - jetzt nehmen sich auch die Medien die Zeit für einen Blick zurück. Und das Fazit kann nicht überraschender ausfallen: Man ist belogen wurden! Unglaublich aber wahr, entsetzt stellen Tagesschau, Spiegel Online und die vielen anderen fest, dass die beiden Kriegsparteien Propaganda betrieben hätten. Man beklagt sogar das die Medien benutzt worden sind. Das mag alles ungeheuerlich sein - erklären kann dies das Versagen des 'Qualitätsjournalismus' freilich nicht.

Evo Morales hat das Referendum deutlich gewonnen, aber auch vier der oppositionellen Gouverneure wurden im Amt bestätigt. Nach den bisherigen Ergebnissen besteht kein Zweifel mehr daran, dass der Präsident Boliviens und sein Vizepräsident im Amt bestätigt wurden. An dem Referendum (Kampf um Prozente und Symbole) haben trotz Boykottaufrufen nach Angaben des Nationalen Wahlrats (CNE) etwa 80 % der Wahlberechtigten teilgenommen. Davon, so sagen verschiedene Umfragen, haben zwischen 57 und 66 % dafür gestimmt, dass Evo Morales im Amt bleibt. Die vom ihm selbst gesetzte Hürde von 53,7 Prozent hat er leicht übertroffen. Bestätigt wurden erwartungsgemäß auch vier oppositionelle Gouverneure, drei Gouverneure verfehlten wohl die absolute Mehrheit von 50 % plus einer Stimme. Die abtrünnigen Provinzen haben ihren Diskurs nach der Niederlage deutlich verschärft.

Nach ersten Hochrechnungen hat der sozialistische und indigene Präsident Boliviens, Evo Morales, das Abwahlreferendum gewonnen. Bei hoher Wahlbeteiligung erreichte er mindestens 60 Prozent der Stimmen. Auch bei der Amtsbestätigung der Gouverneure konnte die bolivianische Linke leichte Vorteile erzielen. Zwei von sieben rechten Gouverneuren sind abgewählt. Aber auch ein Gouverneur der MAS (Movimiento al Socialismo) muss wahrscheinlich zurücktreten.

Seit dem 21. Mai sitzen in Österreich 10 TierbefreierInnen und TierschützerInnen in Untersuchungshaft, da ihnen die Bildung einer Kriminellen Organisation nach § 278a des öster. stgb vorgeworfen wird - sie sollen diverse direkte Aktionen gegen Tierausbeutungs-Institutionen durchgeführt haben. Bisher fehlt jede konkrete Beschuldigung und die Betroffenen schmorren seit dem in der Haft, während "draußen" ständige und engagierte Untersützungsarbeit geleistet wird.

On Friday, August 1st I led a contingent of the Uhuru Movement into Barack Obama’s town hall meeting in St. Petersburg, Florida to raise the question, “what about the black community, Obama?” Without the benefit of a big media budget, our organization attempted to bring the serious issues experienced by African working class people across this country into the national political debate.