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Am morgigen Donnerstag, den 10.7.2008, wird es in Berlin eine große Antirepressionsdemo geben, die Faelle in der deutsch-,kurdisch- und tuerkisch-sprachigen Linken auffasst.Wir moechten hier einen kleinen Vorabbericht verfassen.

Die offizielle Pressemappe der US-Regierung für den G8-Gipfel in Japan enthält eine Kurzbiografie des italienischen Regierungschefs, die wortwörtlich der "Encyclopedia of World Biography" entnommen ist. Darin wird Berlusconi als Vertreter eines Landes dargestellt, "das bekannt ist für Korruption und Lasterhaftigkeit".
Der Regierungschef werde von vielen in seinem Land gehasst und als "politischer Dilettant" angesehen. Schon als Kind habe er eine "Leidenschaft fürs Geld" entwickelt und für Puppenspiele Eintritt genommen. Später habe er als Student gegen eine Gebühr für andere Studenten Seminararbeiten geschrieben, Staubsauger verkauft und als Sänger auf einem Kreuzfahrtschiff gejobbt.

Bei Ueberfaellen auf Camps mit Fluechtlingen in Zimbabwe wurden mehrere Menschen getoetet und verletzt sowie einige verschleppt.

* Tuesday 8am – Action at Toyoura camp

Tomorrow (Tuesday) at 8 am, a march will start at Toyoura camp, heading to the direction of the G8 summit. Further details will be given at 7.45am at Toyoura camp gate.

Today at noon, a group of 50 Japanese and international activists walked out of the Toyoura camp to the train station to protest the G8 Summit and express solidarity for three anti-G8 activists who were arrested on July 5th. One kilometer away from the camp, they were stopped by over a hundred police. Police told demonstrators that the walk was an unregistered protest. The activists verbally asserted their rights to walk to the train station, but they were eventually forced to turn back.

The protesters are now staying in 3 different camps, surrounding Lake Toya: Toyoura, Soubetu and Date. About 400 activists are staying in Camp Toyoura, the biggest of the three, including most of the international activists.

Berlin Sa 5.7.08: Tausende demonstrieren für ein globales Recht auf Migration, gegen Abschiebung, gegen die "Festung Europa", gegen staatlichen Rassismus und Alltagsrassismus.

Seit dem berühmten Jahr 1968, das auch in der Türkei seine Spuren hinterlassen hat, sind genau 40 Jahre vergangen. Die letzte Parlamentswahl vom 22. Juli 2007 die mit dem haushohen Erfolg der AKP endete, liegt auch beinahe ein Jahr zurück. Das Zusammenfallen dieser Ereignisse lässt es interessant erscheinen die politische Situation in der Türkei, besonders hinsichtlich der Probleme, die die Linken, die Kurden und die Aleviten beschäftigen, zu durchleuchten.

Tausende demonstrierten heute in Hokkaido (Sapporo) anlässlich des Gipfels der G8-Herrschaft. Der anarchistische Block hat es diesmal tatsächlich geschafft, die Polizeilinien zu durchbrechen und somit – zumindest teilweise – eine unkontrollierte Demonstration zu ermöglichen, welche die Inhalte einer neuen Welt vermittelte.

In Ungarn ist es zu massiven Ausschreitungen gegen den CSD gekommen. Die Gegendemonstranten lieferten sich heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Mindestens acht Menschen seien verletzt worden, darunter zwei Beamte, sagten Rettungsdienste und die Polizei. Wenige Tage vor dem CSD Budapest hatten Unbekannte zwei Anschläge auf eine schwule Sauna verübt, während Rechtsradikale im Internet zum Protest aufriefen.

Hier erste Kurzberichte vom Globalen Aktionstag gegen Starbucks. Am heutigen 5. Juli werden in insgesamt rund 20 Ländern Solidaritätsaktionen mit den entlassenen Starbucks Baristas Monica (Sevilla, Spanien) und Cole (Grand Rapids, USA) stattfinden. Zu den Hintergründen könnt ihr hier auf IndyMedia (z.B.  http://de.indymedia.org/2008/07/221216.shtml) mehr erfahren, dieser Bericht beschränkt sich weitgehend auf die Zusammenfassung der Aktionen. Es handelt sich dabei nur um einen kleinen Ausschnitt, denn viele Proteste laufen derzeit noch oder beginnen in den nächsten Stunden erst, von vielen weiteren liegen noch keine Berichte vor. Aber auch dieser erste kleine Ausschnitt zeigt vielleicht schon, welchen Ärger wir mit vergleichsweise kleinem Aufwand einem Konzern verursachen können, der meint die Rechte der ArbeiterInnen mit den Füßen treten zu können.

16.55: Actualización permanente :: Entre 3.000 y 4.000 personas marcharon hoy para protestar contra la próxima cumbre de los países más industrializados del mundo, y la policía detuvo a cuatro manifestantes. No se reportaron heridos.

Am 12. Juli veranstaltet Anonymous zum sechsten Mal weltweite, friedliche Proteste gegen die Scientology-Organisation (Church of Scientology, CoS). In Deutschland finden Proteste in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart statt.In diesem Monat lautet das Motto "Operation: Spy vs. Sci", in Bezug auf den Geheimdienst der Scientology, dem "Office of Special Affairs" (OSA).

Der Berliner Protest-Marsch startet am 12. Juli 2008 gegen 12:30 Uhr vor dem Bahnhof Zoo und führt mit Zwischenkundgebungen am Europacenter und am Breitscheidplatz über den Kurfürstendamm bis zur Deutschland-Zentrale der Scientology in der Otto-Suhr-Allee 33-34, vor welcher auch die Abschlusskundgebung stattfinden wird.

Weil sich auch in der Linken hartnäckig Gerüchte halten, dass es sich beim tibetischen Buddhismus um eine unterstützenswerte Sache handelt, hier ein Text des amerikanischen Politikwissenschaftlers Michael Parenti zum Thema. Besonders bemerkenswert an dem Text ist, dass er den unterdrückerischen Charakter sowohl des tibetischen Buddhismus als auch der chinesischen Besatzung Tibets klar im Blick hat.

Heute haben ca. 500 Kurdinnen und Kurden in Düsseldorf vor dem nordrhein-westfälischem Innenministerium gegen das Verbot des kurdischen Senders Roj TV durch das deutsche Innenministerium protestiert. Damit ist der Auftakt für bundesweite Aktionen gegeben.

EUGENE, OR - The Lane County Coalition Students for a Democratic Society (SDS) are hosting a rally and a march on Sunday, June 29th from the EMU on the University of Oregon Campus. They intend to draw awareness to the impact of the Olympics on the poor and homeless communities locally and globally.

Dem Menschenrechtsaktivisten und ehemaligen, politischen gefangenen Sidi Mohamed Daddach wurde seitens Spanien das Visa für seine Ausreise auf die Kanarischen Inseln verweigert. Dort debattierten Ende Juni internationale JuristInnen über die rechtliche Lage der Westsahara und die Ausbeutung derer Ressourcen... leider ohne Daddach!

Fern ab der europäischen Massenmedien gibt es momentan Ereignisse, die eventuell der Aufmerksamkeit bedürfen. Aus mehreren Ländern Ostasiens gibt es tragische Berichte über mysteriöse Krankheitswellen, an denen hauptsächlich Kinder versterben. Die humanitäre Organisation Good Friends hat von einer mysteriösen Epidemie in Nord Korea berichtet.

Die neue Kopiergebühr in Spanien ist in Kraft getreten und sorgt erneut für Wirbel
Seit Jahren wird in Spanien über die so genannten Kopiergebühren gestritten. Sie war nicht im EU-Vergleich nicht nur sehr hoch, sondern es gab für sie auch keine Rechtsgrundlage. Gerichte bezeichneten sie als "illegal" und ordneten die Rückzahlung an (Kopiergebühr in Spanien illegal). Nun ist das Gesetz in Kraft getreten, doch was man im Land erlebt, kommt einem ziemlich spanisch vor. Niemand weiß offenbar, wie die Gebühr eingezogen werden soll, die schon mal höher ausfallen kann als die eigentlichen Datenträger.

Während weltweit die Vorbereitungen für den Globalen Aktionstag gegen Starbucks auf Hochtouren laufen, hat der Kaffee-Multi einen weiteren Gewerkschafter gefeuert. Am 5. Juni wurde in Grand Rapids, Michigan, USA, der Barista Cole Dorsey entlassen. Cole ist aktives Mitglied der IWW Starbucks Workers Union, die zusammen mit der spanischen CNT-AIT den Aktionstag am 5. Juli 2008 ausgerufen hat.

Entgegen der landläufigen Meinung in vielen Teilen Deutschlands hat die Schweiz auf dem Papier eines der strengsten Betäubungsmittelsgestze Europas. Die Eidgenossen können das aber, im Gegensatz zu den meisten Europäern, selbst ändern. Am 30. November diesen Jahres wird über die Schweizer Initiative ,,Pro Jugendschutz gegen Drogenkriminalität" abgestimmt, deren Ziel ein legaler und regulierter Cannabismarkt unter strengsten Jugendschutzauflagen ist.

Das baskische Regionalparlament hat am Freitag ein Gesetz beschlossen, das eine Volksbefragung am 25. Oktober vorsieht, um eine definitive Lösung des Konflikts mit Spanien auf den Weg zu bringen. Die Koalition aus der christdemokratischen Baskisch-Nationalistischen Partei (PNV), der sozialdemokratischen sie Solidaritätspartei (EA) und der Vereinten Linken (IU) hatten sich zuvor auf den Vorschlag geeinigt ( http://de.indymedia.org/2008/01/204314.shtml), der die Zustimmung von Aralar und die teilweise Zustimmung der Kommunistischen Partei der Baskischen Territorien (EHAK) erhielt. Trotz allem kritisierte die linke Unabhängigkeitsbewegung das Projekt scharf, allerdings greift der Vorschlag ( http://www.gara.net/agiriak/20080529_Acuerdo_Consulta_eu_gazt.pdf) die Methode auf, die Batasuna (Einheit) im gescheiterten Friedensprozess vorgeschlagen hatte, die ebenfalls weiter für eine friedliche Lösung ( http://de.indymedia.org/2008/03/209441.shtml) eintreten will. Die sozialistische Regierung will das "illegale" Projekt verbieten und den Basken nach den zahllosen Parteiverboten ( http://de.indymedia.org/2008/02/207537.shtml), Verhaftungen ( http://de.indymedia.org/2008/02/207770.shtml) nicht einmal eine Volksbefragung erlauben.